Eigenbetriebssatzung des Entwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Erfurt

31.07.2015 00:00

Neufassung der Eigenbetriebssatzung des Entwässerungsbetriebes vom 06.11.2014

Satzungs-Informationen

Gegenstand des Entwässerungsbetriebes sind die schadlose Ableitung und Behandlung von Abwässern einschließlich der Klärschlammverwertung und -beseitigung und alle den Betriebszweck fördernden Maßnahmen sowie Entsorgungsaufgaben, die dem Entwässerungsbetrieb aufgrund vertraglicher Vereinbarungen obliegen. Es ist insbesondere Zweck des Eigenbetriebes, Schmutz- und Regenwasser von den in der Landeshauptstadt Erfurt gelegenen Grundstücken abzuleiten und unschädlich zu beseitigen.

Hinweise:

Beschluss 1422/14
Bekanntmachung: 12.12.2014 (In Kraft getreten: 13.12.2014)

1. Änderung:
Beschluss 0028/15
Bekanntmachung: 31.07.2015

2. Änderung:
Beschluss 0226/18
Bekanntmachung: 08.06.2018